Gesamtverteidigung und Operationsplan: warum der Alarmkalender jetzt kommt

Die Zivile Alarmplanung gibt es seit Jahrzehnten. Dass Kommunen sich gerade jetzt mit ihr befassen, hat mit drei Entwicklungen seit 2024 zu tun.

Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung 2024

Im Juni 2024 hat das Bundeskabinett neue Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung beschlossen. Sie lösen die Fassung von 1989 ab. Militärische und zivile Verteidigung sollen eng verzahnt sein, und alle staatlichen Ebenen sollen eng zusammenwirken, also auch die Kommunen.

Operationsplan Deutschland

Seit 2023 erarbeitet die Bundeswehr den Operationsplan Deutschland, ihren Anteil an der Gesamtverteidigung. Der Plan selbst ist geheim und wird laufend fortgeschrieben. Öffentlich ist: Die Bundeswehr ist für viele Aufgaben auf Länder, Behörden und Wirtschaft angewiesen, und an der Planung wirken Bund, Länder und Kommunen mit. Die Unterstützungsleistungen reichen von Fragen zu Schwertransporten bis zu Unterbringung und Verpflegung.

Pakt für den Bevölkerungsschutz 2026

Im Mai 2026 hat die Bundesregierung den Pakt für den Bevölkerungsschutz beschlossen. Nach den Eckpunkten baut der Bund die Zivile Alarmplanung aus und berücksichtigt dabei die Bedarfe aus dem Operationsplan Deutschland. Die etablierten Verfahren gelten nach Angaben der Bundesregierung fort, die Alarmmaßnahmen werden aktualisiert.

Warum der Alarmkalender das Bindeglied ist

Der Zivile Alarmplan des Bundes enthält die Maßnahmen, der Alarmkalender übersetzt sie für die einzelne Verwaltung. Wird eine Maßnahme ausgelöst, läuft die Meldung über die Lagezentren von Bund und Land bis zu den alarmkalenderführenden Stellen. Ob eine Verwaltung dann handeln kann, entscheidet sich nicht im Ernstfall, sondern vorher: an der Frage, ob Zuständigkeiten, Vertretungen und Erreichbarkeiten feststehen.

Was das für Kommunen heißt

Über den Operationsplan selbst erfahren Kommunen wenig, weil er eingestuft ist. Die Zivile Alarmplanung ist dagegen der Teil, den sie selbst gestalten können. Wer den Alarmkalender aufbaut, schafft die Strukturen, auf die andere Planungen später zurückgreifen.